Klimakleber vs. Klimapolitik: Ein Paradox zwischen zivilem Ungehorsam und staatlichem Versagen

Bild: Created by AI Adobe Firefly, Georg Eck – Thema: “Klimakleber auf der linken Seite, die sich aus Protest auf die Straße kleben, und auf der rechten Seite Politiker…”**)

18. Mai 2024 – Einführung. In Deutschland spitzt sich der Konflikt um den Klimaschutz zu: Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe und Klimakleber von Bewegungen wie der „Letzten Generation“ drängen mit drastischen Maßnahmen auf sofortige Änderungen. Gleichzeitig kämpft die Regierung vor Gericht gegen ihre eigenen Klimaziele, die sie zu erfüllen versprochen hat. Dieses Spannungsfeld offenbart ein beunruhigendes Paradoxon: Während die Aktivisten wegen zivilen Ungehorsams als Kriminelle gebrandmarkt werden, bleibt die Regierung trotz internationaler Verpflichtungen weit hinter den notwendigen Maßnahmen zurück. In diesem Blogartikel beleuchten wir die Ursachen und Konsequenzen dieses Konflikts und fragen uns, ob das eigentliche Verbrechen nicht das politische Versagen ist.

Gerichtliche Erfolge der Deutschen Umwelthilfe

Die Diskussion um Klimaschutz in Deutschland befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen aktiven zivilgesellschaftlichen Akteuren wie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und einer oft als unzureichend agierenden Regierung. Aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Auseinandersetzungen illustrieren die Komplexität und Dringlichkeit des Themas.

Die Deutsche Umwelthilfe hat in jüngster Zeit mehrere gerichtliche Erfolge gegen die Bundesregierung errungen. Am 15. Mai 2023 berichtete die DUH, dass sie zwei Klimaklagen gegen die Bundesregierung gewonnen hat. Diese Urteile unterstreichen die Defizite der aktuellen Klimapolitik und den Druck auf die Regierung, ihre Maßnahmen zu verschärfen.

Reaktion der Bundesregierung

Statt die Urteile anzunehmen und sofortige Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes zu ergreifen, hat die Bundesregierung beschlossen, in Revision zu gehen. Dies wird von der DUH und anderen Umweltorganisationen als unverantwortlich kritisiert, da es die dringend notwendige Anpassung und Verschärfung der Klimaschutzmaßnahmen weiter verzögert.

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) und SDG 2030

Deutschland hat sich im Rahmen der UNESCO zu den Sustainable Development Goals (SDG) 2030 verpflichtet und einen Nationalen Aktionsplan für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) entwickelt. Dieser Plan zielt darauf ab, Nachhaltigkeit stärker in die Bildungsstrukturen zu integrieren und Bewusstsein für umweltfreundliches Handeln zu fördern.

Defizite der aktuellen Regierungspolitik

Trotz klarer Ziele und internationaler Verpflichtungen sind die tatsächlichen Maßnahmen der Regierung oft nicht ausreichend. Kritiker bemängeln insbesondere folgende Punkte:

  • Inkohärente Klimapolitik: Es gibt oft widersprüchliche Maßnahmen und einen Mangel an kohärenten Strategien, die langfristig wirksam sind.
  • Verzögerungstaktiken: Statt klare und schnelle Maßnahmen zu ergreifen, neigt die Regierung dazu, notwendige Schritte hinauszuzögern, wie die Revision gegen die Klimaurteile zeigt.
  • Fehlende Umsetzung der BNE-Ziele: Obwohl es einen Nationalen Aktionsplan gibt, fehlt es an der konsequenten Umsetzung und Integration von Nachhaltigkeitsbildung in alle Bildungsbereiche.

Notwendige Maßnahmen

Um den Klimaschutz wirksam voranzutreiben, sollte die Bundesregierung folgende Maßnahmen ergreifen:

  • Einhaltung und Übertreffen der Klimaziele: Strikte Einhaltung der nationalen und internationalen Klimaziele und Überprüfung der Fortschritte.
  • Stärkung der Klimabildung: Verstärkte Integration von BNE in alle Bildungseinrichtungen und Förderung von Nachhaltigkeitsprojekten.
  • Förderung erneuerbarer Energien: Massive Investitionen in erneuerbare Energien und Infrastrukturprojekte, die CO2-Emissionen reduzieren.
  • Rechtsverbindliche Maßnahmen: Einführung verbindlicher gesetzlicher Regelungen zur Einhaltung von Klimaschutzmaßnahmen.
  • Transparente Kommunikation: Offene und transparente Kommunikation mit der Bevölkerung über die Fortschritte und Herausforderungen im Klimaschutz.

Fazit

Die Auseinandersetzung zwischen der Deutschen Umwelthilfe und der Bundesregierung zeigt die Notwendigkeit einer entschlosseneren Klimapolitik. Der Druck aus der Zivilgesellschaft und die Verpflichtungen aus internationalen Abkommen wie den SDGs erfordern ein schnelles und konsequentes Handeln der Regierung, um die Klimaziele zu erreichen und eine nachhaltige Zukunft zu sichern.

Ziviler Ungehorsam und Straftaten

Das Spannungsfeld zwischen Klimaklebern und der deutschen Regierung ist vielschichtig und komplex. Es spiegelt nicht nur die rechtlichen und politischen Aspekte wider, sondern auch die gesellschaftlichen und moralischen Dilemmata.

Klimakleber, wie die Aktivisten der „Letzten Generation“, setzen auf zivilen Ungehorsam, um auf die Dringlichkeit des Klimawandels aufmerksam zu machen. Ihre Aktionen, wie das Festkleben auf Straßen oder an Gebäuden, sind oft als Straftaten klassifiziert, weil sie den öffentlichen Verkehr oder den Alltag erheblich stören.

Die Reaktion der Regierung

Die Regierung und Strafverfolgungsbehörden reagieren in der Regel mit der vollen Härte des Gesetzes auf diese Aktionen. Das Spannungsfeld entsteht hier aus mehreren Faktoren:

  • Ignoranz der Regierung: Viele Kritiker argumentieren, dass die Regierung die legitimen Anliegen der Klimabewegung ignoriert oder nicht ernst genug nimmt, was die Aktivisten zu drastischeren Mitteln treibt.
  • Rechtliche Konsequenzen: Während die Aktivisten für ihre Aktionen strafrechtlich belangt werden, stellt sich die Frage, ob die Unterlassung wirksamer Klimaschutzmaßnahmen durch die Regierung nicht ebenfalls strafbar sein könnte. Dies würde voraussetzen, dass gesetzliche Vereinbarungen und Klimaziele bindend und rechtlich durchsetzbar sind.

Rechtliche und moralische Fragen

Es gibt mehrere rechtliche und moralische Fragen, die in diesem Spannungsfeld aufgeworfen werden:

  • Recht auf Protest: Das Recht auf Protest ist in demokratischen Gesellschaften verankert. Wenn jedoch friedliche Proteste ignoriert werden, sehen sich Aktivisten oft gezwungen, radikalere Maßnahmen zu ergreifen.
  • Verpflichtung der Regierung: Die Regierung hat die Verpflichtung, die Gesundheit und das Wohl ihrer Bürger zu schützen. Dies umfasst auch den Schutz vor den Folgen des Klimawandels. Wenn die Regierung ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, könnte dies als eine Form von Vernachlässigung angesehen werden.
  • Gerechtigkeit und Verhältnismäßigkeit: Die Frage der Gerechtigkeit stellt sich, wenn Aktivisten hart bestraft werden, während die Regierung für die Unterlassung von Maßnahmen, die die Klimaziele betreffen, nicht zur Rechenschaft gezogen wird.

Fazit

Das Spannungsfeld zwischen den Aktionen der Klimakleber und der Reaktion der Regierung ist komplex und vielschichtig. Es zeigt, dass es neben den rechtlichen Aspekten auch moralische und gesellschaftliche Dimensionen gibt, die berücksichtigt werden müssen. Eine Lösung dieses Konflikts erfordert nicht nur rechtliche Klarheit, sondern auch ein stärkeres Engagement der Regierung für den Klimaschutz und eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Anliegen der Bürger.

Resümee: Eine fehlertolerante Gesellschaft als Schlüssel zur Zukunftsgestaltung

Der Konflikt um den Klimaschutz in Deutschland offenbart ein tiefgreifendes Spannungsfeld zwischen den verschiedenen Akteuren und ihren Handlungsweisen.

Interessen und Perspektiven

Es scheint, als halte die Politik oft an eigenen Interessen und überholten Strukturen fest, anstatt sich den aktuellen Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dieser Mangel an Anpassungsfähigkeit und der Fokus auf Eigeninteressen verhindern eine notwendige Weiterentwicklung auf Augenhöhe und im Respekt gegenüber dem Gemeinwohl.
Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) zeigt beim Thema Klimapolitik eine komplexe Haltung. Einerseits erkennt der Verband die Notwendigkeit von Nachhaltigkeit und Energiewende an und fördert diese Themen aktiv, wie etwa beim „Zukunftstag Mittelstand 2024“. Andererseits betont der BVMW die Bedeutung einer wirtschaftsfreundlichen Umsetzung, die die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Mittelstands nicht gefährdet​​. Diese Balance zwischen ökologischer Verantwortung und ökonomischer Vernunft prägt die Position des BVMW in der Klimadebatte.

Protest und Reaktion

Die Klimaproteste und der zivile Ungehorsam werden oft als Gesetzesübertretungen dargestellt, sind es auch und mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt. Dies lenkt jedoch von den eigentlichen Ursachen der Proteste ab und stigmatisiert die Aktivisten, anstatt ihre Anliegen ernsthaft zu prüfen. Diese Reaktion zeigt ein Paradox: Statt zu lernen und sich weiterzuentwickeln, wird die Fehlertoleranz und Bereitschaft zur Selbstreflexion vernachlässigt.

Lernkurve – gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Wandel

Eine fehlertolerante Gesellschaft würde es ermöglichen, aus Fehlern zu lernen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Viele Bürger sind bereit, diesen Lernprozess mitzugehen, da sie verstehen, dass die Welt und die notwendigen Maßnahmen sich schnell ändern. Es ist wichtig, anzuerkennen, dass wir nicht immer die richtigen Antworten haben und dass Fehler ein natürlicher Bestandteil des Lernprozesses sind. Nachhaltigkeit kann allerdings auch ein Wettbewerbsvorteil werden, wenn wir z.B. den Green Deal der EU wirklich aufnehmen und #einfachmachen.

Selbstwirksame Entwicklung für die Zukunft

Für die Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft ist es entscheidend, dass sowohl die Regierung, die Wirtschaft als auch die Gesellschaft eine Kultur der Fehlertoleranz und des gemeinsamen Lernens entwickeln. Eine selbstwirksame Entwicklung bedeutet, Verantwortung zu übernehmen, aus Fehlern zu lernen und bereit zu sein, kontinuierlich neu zu denken. Dies würde nicht nur das Vertrauen der Bürger stärken, sondern auch zu einer effektiveren und kohärenteren Klimapolitik führen.

Insgesamt zeigt der Blick von außen auf die Politik, Wirtschaft und Regierung, dass ein Wandel in der Haltung, Zielen und im Umgang mit Fehlern notwendig ist. Durch eine ehrliche Auseinandersetzung mit eigenen Fehlern und eine lernbereite Haltung können wir gemeinsam eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft gestalten.

Quellen:

**) Bild zeigt Klimakleber auf der linken Seite, die sich aus Protest auf die Straße kleben, und auf der rechten Seite Politiker mit Dokumenten, die „SDG 2030“ und „Internationale Verpflichtungen“ markieren. Der Hintergrund veranschaulicht die globale Klimakrise mit Umweltsymbolen und einem Globus. Die Szene illustriert das Paradox und die Spannung zwischen den drastischen Maßnahmen der Aktivisten und den unzureichenden Handlungen der Politiker in einer deutschen Stadt. [Prompt erstellt von Georg Eck, unter Einsatz von chatGPT40 und umgesetzt mit der Technologie von FireFly.]


Verfasser: Georg Eck mit Unterstützung durch die Technologien von chatGPT40, Smart Information Agent und Firefly.

Lösungen für Zukunftsfragen finden

Kinder und Jugendliche stellen oft Fragen, denn sie sind unglaublich neugierig. Sie möchten gerne aktiv werden und Unbekanntes erforschen, dadurch werden sie selbst zu Gestaltern. Hoffnung und Zuversicht sind wichtig, da Kinder und Jugendliche sich durchaus bewusst sind über die ungelösten Probleme unserer Zeit.

Wenn wir im Jahr 2022 aus der Gesellschaft, Politik und Wirtschaft auf Bildung schauen, dann stellen wir erschrocken fest, dass Schülerinnen und Schüler und ihre Fragen nicht im Mittelpunkt stehen. Zudem erkennen wir heute immer komplexere Herausforderungen, ob im Klimaschutz oder in der Transformation von industrieller Vorgänge, die nachhaltiger werden müssen, wie das Färben oder die Mobilität. Diese Herausforderungen erfordern schon längst andere Strategien der Zusammenarbeit in Verwaltung und Wirtschaft, dass sie überhaupt erfolgreich verändert werden können.

Der FREI DAY von Margret Rasfeld und Schule im Aufbruch schafft diese Freiräume, die alle Menschen benötigen, wenn Lösungen gefunden werden wollen. Kinder und Jugendliche entdecken ihre Potentiale, bauen ein Netzwerk zu außerschulischen Organisationen, zu Universitäten oder Unternehmen auf, werden kreativ und möchten ihre Zukunftsvisionen entwerfen und umsetzen. So verlieren Herkunft, Familie und Status an Bedeutung für den beruflichen Werdegang.

ISBN: 978-3-96238-294-0 | Erschienen Okt 2021

Am FREI DAY verändert sich auch die Bedeutung des Lehrberufs. Lehrer und Lehrerinnen werden zu Begleitern und unterstützen die Kinder und Jugendlichen bei Bedarf im Prozess und verzichten auf Kontrolle oder Bewertung durch Noten, um zu motivieren.

Bildung nachhaltiger Entwicklung (BNE) ist eine gesamtgesellschaftliche, bildungspolitische und wirtschaftliche Verantwortung, aufgezeigt durch die Global Goals (SDGs) der Vereinten Nationen. Das wissen natürlich Kinder und Jugendliche, sie wollen ihre Fragen stellen und sich dabei selbstwirksam fühlen und handlungsfähig erleben.

„Lernen, die Welt zu verändern,“ sagt Prof. Dr. Maria Böhmer, Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission und Margret Rasfelds FREI DAY ist eine Antwort darauf, ein Lernformat, es aktiv zu lernen und Zukunft wieder gestalten zu können.

Für den Klimaschutz mit dem Segelboot um die Welt

Was hat Klimaschutz mit Segeln zu tun? Kaum eine Fortbewegungsart ist so sehr von der Achtung vor der Natur geprägt wie das Segeln. Diese Achtsamkeit und das Bewusstsein für die Fragilität unseres Planeten möchten die Klimaaktivisten Boris Herrmann und Birte Lorenzen-Herrmann bei Kindern wecken, sie aufklären und bilden.

ISBN: 978-3-570-17993-2 | Erscheint am 14. September 2022

Die Oberfläche unserer Erde ist mit 73% von Meeren bedeckt und die sind ein wichtiger Puffer im Klimasystem. Wie steht es um unser Klima und unsere Ozeane, und was braucht es, um die Krise in den Griff zu kriegen?

Birte Lorenzen-Herrmann, Lehrerin und Gründerin von #MyOceanChallenge hat einen Kit entwickelt, übersetzt in 11 Sprachen für Pädagogen entwickelt, die ihn für Kinder im Alter von 8-12 Jahren einsetzen können. Mit diesem immersiven Lernprogramm für Schulen haben Kinder die Möglichkeit, den Reiz des Segelns zu entdecken, indem sie an Bord der IMOCA 60 Malizia Weltregatten verfolgen, verstehen, wie die Gesundheit der Ozeane bedroht ist und wie Kohlendioxid (CO2) unsere Ozeane schädigt – und wie sie Teil der Lösung sein können.

Das Nachhaltigkeitsprogramm „My Ocean Challenge“ wird von der Zwischenstaatlichen Ozeanographischen Kommission (IOC) der UNESCO gefördert und von der Stiftung Fürst Albert II. von Monaco unterstützt.

„Die junge Generation hat das Potential, das Schicksal der Welt zu verändern. Unterschätzt es nicht,“ sagt Prof. Dr. James Hansen, ehem. Direktor der NASA, Columbia University Earth Institute (Zitat aus Das Klimabuch, von Esther Gonstalla erschienen im oekom Verlag). Die Welt ist voller Lösungen – lasst sie uns finden.

RCE- Nachhaltigkeitskonferenz 2022 in Nürnberg

2019 traf ich Dr. Christian Büttner, Leiter des Institut für Pädagogik und Schulpsychologie in Nürnberg (IPSN) in seinem Büro. Wir diskutierten über die Transformation von Bildung und wie Schule-im-Aufbruch dazu wertvolles beitragen kann.

Bei einem weiteren Treffen wurde mir der Bau der Energie- und Umweltstation vorgestellt und erklärt, dass Nürnberg eine RCE-Stadt ist. „Was ist RCE?“ und „Warum sieht und hört man nichts in Nürnberg über nachhaltige Projekte,“ vor allem zwischen Universität und Wirtschaft und wo sind die Ergebnisse, die wieder zurück in die regionalen Bildungseinrichtungen fließen, das ein Ziel des RCE ist?

Jedes einzelne „Regionale Kompetenzzentrum für BNE“ (RCE), engagiert sich am Schnittpunkt von nachhaltiger Entwicklung, Bildung und Regionalentwicklung. Mit der Bündelung der in der Region vorhandenen Kompetenzen unterstützt es die Entwicklung nachhaltiger Bildungsregionen. Jedes RCE ist akkreditiert durch die Universität der Vereinten Nationen (UN).

Der „Zusammenschluss der Regionalen Kompetenzzentren BNE (RCE) der UN-Universität in Deutschland“ initiiert und unterstützt Austausch-, Lern- und Transferprozesse zwischen den Regionen und anderen BNE-Netzwerken. Insbesondere soll der globale Diskurs zu BNE (SDG, WAP) lokal verankert werden.

Einmal im Jahr treffen sich die RCEs zu einer Konferenz, die nächste wird in Nürnberg geplant. In Christian Büttner und mir entstand die gemeinsame Idee, die RCEs mit Schulen aus Nürnberg und aus der Region zu vernetzen, denn der Austausch von Erfahrungen wäre sehr wertvoll – dann kam die Pandemie.

Ende 2021 haben wir die Idee in einem RCE-Online-Meeting vorgestellt und sie wurde begeistert angenommen. Zwischenzeitlich ist der FREI DAY an einer Schule in Nürnberg angekommen, wird umgesetzt und das IPSN bietet Fortbildungen dazu an.

Als Segler kennt man spätestens seit 2020 Boris Herrmann, als er als erster Deutscher an der Vendée Globe – einer Einhandsegler-Regatta rund um den Globus – teilnimmt. Ein Jahr vorher, im August 2019 hat Boris Herrmann pressewirksam Greta Thunberg in nur 15 Tagen mit seinem Boot SEAEXPLORER nach New York gebracht.

Auf der Segelfläche der SEAEXPLORER steht: A RACE WE MUST WIN. Es geht um die Herausforderung im Klimaschutz. Während der Regatta funkt die SEAEXPLORER Messdaten vom Meerwasser zum Max-Planck-Institut und Boris bringt neue Messbojen aus.


Wir freuen uns, dass wir zu dieser RCE- und Nachhaltigkeitskonferenz 2022 in Nürnberg viele Menschen aus Sport, Politik, Wirtschaft und Bildung einladen können. Wichtig ist, dass Kinder und Jugendliche erleben, dass ihre Bedürfnisse und Fragen gehört werden, dass sie sich selbst einbringen können.

Die Politik sollte verstehen, dass es „nur“ Leitplanken bedürfte und dass ein Handeln in Verantwortung (fast) von alleine entsteht. Die Wirtschaft wird Impulse bekommen, wie sie Mensch und Natur verantwortlicher verbinden sollte. Und Schulleiter werden den Mut finden, dass Bildung transformiert werden kann und wir alle damit wieder zunehmend Zukunft positiv gestalten können.

Information & Anmeldung:
www.bne-konferenz-2022-nuernberg.de
Anmelden und registrieren für Tag 1 und/oder Tag 2:
http://pretix.eu/bne-konferenz-2022-nuernberg.de/sdg22/

SEI DABEI – bringe Dich mit ein – ein Anfang ist gemacht.

„Die Daten sind heute der unbestrittene Wert des Unternehmens“

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DIGITALISIERUNG und die Macht der Daten: Analyse und Lösungen, wie wir das auch schaffen.  Taschenbuch – 1. Juni 2022

Wir stehen im 21. Jahrhundert vor noch größeren Herausforderungen, als alle bisherigen zusammen. Eine Analyse in WIRTSCHAFT und BILDUNG zeigt auf, wo wir stehen und welche Herausforderungen wir zu lösen haben. Es geht um das Überleben der WIRTSCHAFT in einem globalen Markt. Es geht um Deutschland als kulturhistorische Gesellschaft mit Demokratie, Werten und Wohlstand, für die wir mit neuen Strategien Lösungsansätze haben, aber auch Mut benötigen sie täglich umzusetzen. Wir müssen ins Handeln kommen und NEU DENKEN – vom Ende-her-denken. Wie steht es um die DIGITALISIERUNG und die Macht der Daten?

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